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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Unrast Verlages

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 Allgemeines

 

Sämtliche gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Unrast Verlag e.V. Münster (im Folgenden kurz: Unrast Verlag) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

 

§ 1 Geltung der AGB

 

1. Der*die Kund*in akzeptiert die nachstehenden ABG für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Es gelten ausschließlich die AGB des Unrast Verlages. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen und die Geltung abweichender Geschäftsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Unrast Verlages. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

2. Sämtliche Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den diesen zugrunde liegenden Verträgen können schriftlich oder per eMail beim Anbieter vorgebracht werden: Unrast Verlag e.V., Fuggerstraße 13 a, 48165 Münster, Tel. + Fax: 02501 / 91 78 790, eMail: vertrieb [at] unrast-verlag.de

 

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

 

1. Die Online-Darstellung unseres Sortiments [www.unrast-verlag.de] stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der*die Kund*in eine Bestellung an uns schickt, gibt er*sie ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.

 

2. Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den*die Besteller*in erfolgt und/oder wenn der Auftrag der*dem Besteller*in in Textform bestätigt wird. Für den Fall, dass eine Bestellung eines*einer Kund*in nicht angenommen wird, wird ihm*ihr dies unmittelbar mitgeteilt.

 

§ 3 Widerrufs-/Rückgaberecht

(Gemäß § 312b BGB und Artikel 246 a § 1 Abs. 2 S.1 Nr.1 EGBGB)

 

Widerrufsbelehrung

 

1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den mit dem Unrast Verlag geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses (eBooks) bzw. ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie den Unrast Verlag e.V., Fuggerstraße 13 a, 48165 Münster, Tel. + Fax: 02501 / 91 78 790, eMail: vertrieb [at] unrast-verlag.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder eMail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür auch das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den mit dem Unrast Verlag geschlossenen Vertrag widerrufen, werden wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an Sie zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie sind, sofern Sie bereits im Besitz der Ware sind, bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware postalisch versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts bei einem Bestellwert bis zu 40 EUR der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.

 

§ 4 Gewährleistung und Haftung / Untersuchungspflicht des*der Kund*in

 

1. Der*die Kund*in hat die Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von dem*der Kund*in unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Übergabe des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber dem Unrast Verlag zu rügen.

 

2. Sollten Online-Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein, wird dem*der Kund*in ein Gegenangebot unterbreitet, über dessen Annahme er*sie frei entscheiden kann. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. In Fällen höherer Gewalt ist der Unrast Verlag berechtigt, die Lieferfristen zu verlängern. Hierüber werden wir den*in Kund*in unverzüglich informieren.

§ 5 Zahlungsbedingungen

 

Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge zu dem Zeitpunkt, der vom Verlag festgelegt wurde, zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug seitens des*der Kund*in ist der Unrast Verlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Gerät der*die Kund*in mit der Zahlung einer Rechnung in Verzug, werden sämtliche sonstigen Rechnungen sofort fällig.

Der Unrast Verlag behält sich vor, Kund*innen, die einer vorherigen Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht ordentlich nachgekommen sind, nur gegen Vorkasse zu beliefern.

Der*die Kund*in kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Unrast Verlag anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der*die Kund*in nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

 

(gemäß § 455 BGB)

1. Der Unrast Verlag behält sich das Eigentum an der Ware (Vorbehaltsware) bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.

 

2. Der*die Besteller*in ist immer Zahlungspflichtige*r, auch wenn die Bestellung im Namen und im Auftrag anderer Personen erfolgt ist.

 

3. Bei Verträgen mit Kund*innen behält sich der Unrast Verlag das Eigentum an sämtlichen gelieferten Verlagswerken bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor, bei Verträgen mit Kund*innen, die nicht Verbraucher*innen sind, bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit diesem*dieser Kund*in. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist unzulässig. Einer Pfändung durch Dritte ist unverzüglich zu widersprechen, dies ist dem Unrast Verlag ebenso unverzüglich mitzuteilen.

Zwischenhändler*innen sind zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Wiederverkäufer*innen sind verpflichtet, preisgebundene Verlagswerke zu dem vom Verlag festgesetzten Verkaufspreis (Ladenpreis) abzugeben. Alle angegebenen Preise enthalten die in Deutschland, Österreich und der Schweiz jeweils gültige Umsatzsteuer.

 

§ 7 Rücksendungen

 

Rücksendungen fest bezogener Verlagswerke sind nur in begründeten Ausnahmefällen möglich und bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Unrast Verlages, die der Rücksendung beizufügen ist.

Der Remissionsantrag muss die Bezugsdaten enthalten. Voraussetzung für jede Rücknahme ist, dass sich die Verlagswerke in einem verkaufsfähigen Zustand befinden und es sich nicht um Ausgaben oder Auflagen handelt, die der Verlag nicht mehr ausliefert. Die Entscheidung über die Verkaufsfähigkeit trifft allein der Unrast Verlag. Mit Preiseintragungen, Etiketten oder Inventarisierungsvermerken versehene Verlagswerke gelten als unverkäuflich.

Elektronische Medien werden grundsätzlich nicht zurückgenommen. Die Rücksendung entbindet nicht von der Zahlungsverpflichtung.

 

§ 8 Freistücke und Rezensionsexemplare

 

Freistücke werden nicht abgegeben.

Rezensionsexemplare können beim Unrast Verlag per Fax oder eMail bestellt werden. Um eine kostenlose Lieferung sicherzustellen, hat der*die Rezensent*in den Namen seines*ihres Pressemediums (Zeitung, Zeitschrift, TV-/Radio-Sender etc.) anzugeben.

Die Bestellung eines kostenlosen Rezensionsexemplares verpflichtet den*die Rezensent*in, den Unrast Verlag durch Zusendung eines entsprechenden Beleges (als Textdatei, PDF, Scan, Link oder Printausgabe des Mediums) über die erfolgte Rezension zu informieren. Geht ein solcher Beleg nicht binnen sechs Monaten ab Lieferdatum beim Unrast Verlag ein, ist der Verlag berechtigt, den Titel regulär zu berechnen.

 

§ 9 Gerichtsstand und Erfüllungsort

 

Gerichtsstand und Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis mit dem Unrast Verlag ist Münster (Westf.).

 

§ 10 Schlussbestimmungen

 

Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Die Bestelldaten des*der Kund*in (einschließlich Vor- und Zuname, Anschrift, eMail-Adresse und ggfs. weiterer zur Verfügung gestellter Daten) werden unter Beachtung der aktuell geltenden EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist gespeichert.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen dem*der Kund*in und dem Unrast Verlag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder gänzlich fehlen, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Übt der Unrast Verlag seine Rechte – auch über längere Zeit hinweg – nicht aus, berechtigt das den*die Kund*in nicht, sich auf den Verzicht dieser Rechte durch den Unrast Verlag oder Verwirkung zu berufen.

 

§ 11 Vertragssprache

 

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

Münster, 28. Mai 2018

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