Markus Mohr, Hartmut Rübner

Gegnerbestimmung

Sozialwissenschaft im Dienst der »inneren Sicherheit«

ISBN 978-3-89771-499-1
Erscheinungsdatum: April 2010
Seiten: 288
Ausstattung: softcover
16,80 €

Beschreibung


Der Verfassungsschutz drängt seit Jahren verstärkt in den öffentlichen Raum. In der Publizistik und Einrichtungen der politischen Bildung, aber auch in den universitären Sozialwissenschaften, finden sich immer mehr MitarbeiterInnen des Nachrichtendienstes. Ihre Tätigkeit soll dem „Extremismusansatz“ allgemeine Akzeptanz verschaffen. Das Extremismuskonstrukt ist allerdings nichts anderes als die grundlegende Legitimation der Verfassungsschutzbehörden. Wenn nun der geheimdienstlich beförderte »Extremismus«-Diskurs in der sozialwissenschaftlichen Forschung akzeptiert und vertreten wird, kann mit Fug und Recht von einer „Sozialwissenschaft im Dienst der inneren Sicherheit“ gesprochen werden.

Inhalt

Abkürzungen

Friedrich C. Burschel
Nicht ohne meinen Demokratielotsen
Vom Verfassungsschutz und mit ihm verstrickten Wissenschaftler_innen und Politiker_innen gesellschaftliche Deutungsmacht zurückerobern

Markus Mohr und Hartmut Rübner
Einleitung

Hartmut Rübner
In ziviler Gesellschaft
Gegenaufklärung von Extremismusforschern und Verfassungsschützern

1. „Dank der Erfahrungen von 1943“: Die Reintegration der NS-Täter in die Verfassungsschutzämter
2. „Defensive Aufklärung“ durch „Sympathieträger“: PR-Strategien des modernisierten Verfassungsschutz
3. Legitimationskrise und Neuaufstellung: Das Konstrukt eines normsetzenden Nachrichtendienstes
4. Extremismusforschung für den Sicherheitsstaat
5. Zivilgesellschaft durch Verfassungsschutz und Bewegungsforschung
6. Networking für das Deutungsmonopol „Extremismus“
7. Öffentlichkeitskonzepte, Beratungsnetzwerke und Bildungsarbeit auf Länderebene
8. Pseudo-fachliche Perspektiven – Aussteigerprogramme des Verfassungsschutzes
9. Religionsdialog von Oben: Verfassungsschutz und Islam
10. Die gesetzlichen Grundlagen der nachrichtendienstlichen Öffentlichkeitsarbeit

Markus Mohr
Seite 701 – Überraschende Rochaden zweier Sozialwissenschaftler im Graubereich zwischen Bewegungsforschung, Bürgergesellschaft und Verfassungsschutz

1. Elend des Herausgeberregimes
2. Wer zum Teufel ist Dr. Grumke?
3. Die NPD und ihre „Vielzahl von Ressourcen“ – Ein Memorandum des Verfassungsschutz NRW
3.1. „Rechtsextremismus“ statt Fortleben des Neofaschismus
3.2. Politischer Mord und Totschlag mal nicht als Mittel des Terrors sondern als Ausdruck des Strebens nach sozialem Wandel
4. Mit dem Teufel Pudding essen – Netzwerke
4.1. „Schönen Dank, Herr Pfahl-Traughber für ihre Thesen“ – Genosse Roth und der Verfassungsschutz
4.2. Die Situation ist reif und der der Tiger frisst dich auf
5. Zur Sache selbst
5.1. Terrorismus versus Nationalsozialismus mit menschlichem Antlitz?
5.2. Die Fallstricke der Topfverwalter oder: Warum können wenige politische Tote in einem langen Zeitraum Ausdruck von Terrorismus sein, und sehr viel mehr davon in erheblich kürzerer Zeit nicht?
5.3. Aktiver Verfassungsschutz in der aktiven Bürgergesellschaft
6. Im Kohlenkeller
6.1. Exkurs Forschungsterrain Rechtsextremismus
6.2. Das Zentrum Demokratische Kultur als eine „alternative Organisation“?
6.3 Handbuchprojekt Endstation: Innenministerium NRW ...
7. Epilog


Initiative gegen jeden Extremismusbegriff | INEX
Gemeinsam gegen jeden Extremismus? Nicht mit uns! [PDF]

Quellenverzeichnis

Literaturverzeichnis

Personenregister

Presse
"Markus Mohr und Hartmut Rübner haben mit Gegnerbestimmung ein äußerst brauchbares Handbuch geschrieben, was nochmals detailliert belegt, dass Geheimdienste nicht kontrollierbar sind. Und traurige Erkenntnis: Teile einer einst kritischen Wissenschaftstradition lassen sich bereitwillig in den Dienst der inneren Sicherheit nehmen." Das Ende kritischer Wissenschaft. Geheimdienst finanziert Extremismustheorien. Von Jan Korte in: ND 30.06.2010

Notation von Marinke Gindullis, portal für politikwissenschaft | hamburg, 15.12.10

"Und so bewahrheitet sich die schlichte Wahrheit, das es in einem herrschaftsförmigen kapitalistischen System keine wissenschaftlich Unabhängigkeit gibt." - "HusumA Nachrichten", April 2011

"... das Buch (...) zeigt dabei nicht nur tiefe Einblicke in den Versuch des VS, gesellschaftliche Akzeptanz und Anknüpfungsversuche zu schaffen, sondern auch beunruigende Inneneinsichten dorthin, wo eigentlich kritische Distanz passend wäre."
- grünes Blatt Frühjahr 2011

Rezension von Peter Ullrich in DAS ARGUMENT 290/2011 siehe unter Leseproben in linker Spalte

Autor*innen

Markus Mohr

Markus Mohr kam etwa drei Monate, bevor Adolf Eichmann in Ramla gehenkt wurde, auf die Welt. Hat das in der Schule gelernte Lied »Hevenu shalom alejim« bis auf den heutigen Tag nicht verlernt. Verteidigte die besetzten Häuser in der Hamburger Hafenstrasse wie ein kleiner Satan, auch wenn ihm dort das wie die DDR zuvor in Anführungsstriche gesetzte »Israel« schon damals »spanisch« vorkam. Hatte deswegen mit einer begehrenswerten Genossin großen Krach. Demonstrierte Ende 1988 für die Intifada in den besetzten Gebieten Palästinas. Wünscht sich auch heute noch sehr, dass alle Christen, Juden und Muslime oder im Quantensprung noch besser: alle Ungläubigen in der Region Israel / Palästina, wenn auch nicht immer frei von Konflikten, so aber doch – ob mit oder ohne Staat – irgendwie notfalls auch im faulen Frieden und ohne jede Form von Apartheid leben können.


Hartmut Rübner

Hartmut Rübner, Dr. phil., Politikwissenschaftler, Research Fellow der Stiftung für Sozialgeschichte, Bremen. Forschungs- und Publikationsschwerpunkte: Sozial- und Wirtschaftsgeschichte des 20. Jahrhunderts und soziale Bewegungen.


Friedrich C. Burschel

Friedrich C. Burschel, M.A., ist Historiker und Politologe und arbeitet als freier Publizist und Lektor in München und Berlin. Er war 2001 als Mitarbeiter der Forschungsgesellschaft Flucht und Migration in Berlin Mitautor des Buches »Nur ein Toter mehr… Alltäglicher Rassismus in Deutschland und die Hetzjagd von Guben« (Unrast-Verlag, 2001). Nach einem Einsatz in Gera als Berater von Neonazi- und Rassismus-Opfern leitete er von 2003 bis 2006 die Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus beim nichtkommerziellen Lokalsender Radio LOTTE Weimar. Auf Empfehlung des Bundesamtes für Verfassungsschutz wurde er im Juni 2007 vom Bundespresseamt nicht als Berichterstatter zum G8-Gipfel in Heiligendamm akkreditiert: Seine Klage dagegen vor dem Verwaltungsgericht Köln Anfang 2009 war erfolgreich. Den Job als Leiter der Landeskoordinierungsstelle Bayern gegen Rechtsextremismus beim Bayerischen Jugendring gab er Anfang 2008 nach Querelen mit dem Landesverfassungsschutz auf. Seit März 2009 arbeitet er u.a. als Referent bei der Akademie für Politische Bildung der Rosa-Luxemburg-Stiftung.


Gruppe INEX

Inititative gegen jeden Extremismusbegriff - gegründet 2008 in Leipzig mit dem Ziel, dem Extremismuskonzept gegen sein tönernes Schienbein zu treten; diskutiert seit längerer Zeit zu Realsozialismus, Stalinismus und Totalitarismustheorien und veröffentlichte mehrere Beiträge zur aktuellen Extremismusdiskussion.


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